Bericht aus Mainz

 

Bericht aus Mainz

Politische Informationen von Ihrem Landtagsabgeordneten Dr. Adi Weiland

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

Mit meinem „Bericht aus Mainz“ werden aktuelle politische Informationen  weitergegeben und verbreitet. Ich hoffe, er findet Ihr Interesse. 

Übersicht

                         

- Das Energiekonzept weist den Weg in die Zukunft

 

- Energiekonzept der Bundesregierung ist energiepolitischer Meilenstein

 

Das Energiekonzept weist den Weg in die Zukunft

Investitionssicherheit für Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft

Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Dieses Konzept zeigt den Weg in das Zeitalter der regenerativen Energien. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck:

Die christlich-liberale Koalition hat ein umfassendes und zukunftsgerichtetes Energiekonzept vorgelegt. Sie holt damit das von der rot-grünen Regierung aus ideologischen Gründen Versäumte nach und stellt die Energiepolitik auf eine sachliche und ideologiefreie Basis.

Mit der langfristigen Orientierung des Energiekonzepts bis 2050 weist die Bundesregierung den Weg in die energiepolitische Zukunft und gibt zugleich Investitionssicherheit für Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft. Zugleich führt das Energiekonzept erstmals alle energierelevanten Bereiche von der Energiegewinnung bis zur Gebäudesanierung zu einem geschlossenen Gesamtkonzept zusammen. Grundlage für das Konzept bilden wissenschaftliche Szenarien über die zukünftige Entwicklung und nicht ideologische Wunschträume.

Die Bundesregierung gibt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien die ehrgeizigsten Entwicklungsziele vor, die je in Deutschland mit einem realistischen Anspruch auf Umsetzung formuliert worden sind. Mit dem Energiekonzept wird der im Koalitionsvertrag beschriebene Weg in das Zeitalter der regenerativen Energien jetzt konkret.

Das Energiekonzept weist klar aus, das die Erhöhung der Energieeffizienz der Schlüssel für die rasche und dauerhafte Reduktion der CO2-Emissionen ist. Deshalb wird u.a. die Förderung der Energetischen Sanierung der Bestandsgebäude verbessert und verstetigt und durch steuerliche Maßnahmen komplettiert.

Die Rot-rot-grüne Verweigerungshaltung gegenüber der Kohle, den Techniken zur Abscheidung und Speicherung von CO2, der weiteren Erkundung der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, dem Ausbau der Netze ist unverantwortlich und schädlich für unser Land. Das Energiekonzept der Bundesregierung weist einen verantwortlichen Weg in eine Zukunft, in der die Energiepolitik den Zielen der Umweltverträglichkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Versorgungssicherheit entspricht.

 

Energiekonzept der Bundesregierung ist energiepolitischer Meilenstein

Eckpfeiler Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Klimafreundlichkeit

Zum gestern beschlossenen Neun-Punkte-Energiekonzept erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Mit der gestern getroffenen Einigung im Bundeskanzleramt auf ein Neun-Punkte-Energiekonzept mit einer Laufzeitzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke von durchschnittlich zwölf Jahren haben wir einen wichtigen Durchbruch erzielt, um auf Basis einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung den Weg ins regenerative Zeitalter zu gehen. Die Verlängerung der von Rot-Grün willkürlich festgelegten Laufzeiten wird nun nach älteren und jüngeren Kraftwerken gestaffelt erfolgen. Jüngere Kernkraftwerke ab dem Baujahr 1980 werden 14 Jahre länger am Netz bleiben als bisher geplant, ältere Kraftwerke acht Jahre zusätzlich. Damit werden wichtige Mittel für den Bereich der erneuerbaren Energien generiert. Zusätzlich zur Kernbrennstoffsteuer werden in den nächsten beiden Jahren jeweils 300 Millionen Euro und bis 2016 jährlich 200 Millionen Euro für Erneuerbare abgeschöpft. Nach Auslaufen der Kernbrennstoffsteuer im Jahr 2016 wird das Fondsmodell mit massiven Investitionen für regenerative Energien fortgesetzt.

Mit dem Neun-Punkte-Energiekonzept wird nicht nur die notwendige Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken als Brückentechnologie festgelegt, sondern grundsätzlich der Weg aufgezeigt, wie unsere Energieinfrastruktur in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten aussehen wird, die auf den drei Eckpfeilern Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Klimafreundlichkeit beruht. Wichtige Eckpfeiler sind unter anderem die Steigerung der Energieeffizienz durch unter anderem einen Energieeffizienzfonds sowie der dringend notwendige Ausbau der Stromnetze und die Entwicklung von Speichertechnologien.

Unsere künftige Energieversorgung gehört zu den größten Herausforderungen Deutschlands. Mit dem Energiekonzept wird nicht zuletzt das nachgeholt, was Rot-Grün trotz aller klimapolitischer Predigten in der Vergangenheit nie in Angriff genommen hat – nämlich die konsequente Beschreitung des Weges in das regenerative Zeitalter ohne die Energieversorgungssicherheit zu bezahlbaren Preisen außeracht zu lassen.

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